Presse und Aktuelles

Stellungnahme von Sabine Weinbeer zur Wahl des 2. und 3. Bürgermeister in Oberaurach

Liebe Mitglieder und Freunde der Wählergemeinschaft Oberaurach, 

ich gebe zu, dass ich einige Tage „sprachlos“ war, doch jetzt will ich mich doch zur konstituierenden Gemeinderatssitzung äußern. Vor allem muss ich Äußerungen über meine Person entgegentreten, mit denen CSU-Funktionäre versuchen, ihre Entscheidung fadenscheinig zu begründen. 

Ja, ich habe nach den Kommunalwahlen beim neuen Bürgermeister meinen Anspruch auf den Posten als 3. Bürgermeisterin angemeldet. Nach 30 Prozent bei der Bürgermeister- und 1 544 Stimmen bei der Gemeinderatswahl, nach 12 Jahren Gemeinderatsarbeit, als Jugendbeauftragte und Beauftragte der Gemeinde bei verschiedensten Anlässen (Flurbereinigung, Regionales Entwicklungskonzept, Interkommunale Zusammenarbeit) hielt ich das für gerechtfertigt. Thomas Sechser war da durchaus meiner Meinung, allerdings signalisierte er mir schon damals, dass die CSU damit wohl ein Problem haben werde. Heute wird am Stammtisch meine „Bewerbung“ als so aufdringlich interpretiert, dass man mich deshalb nicht gewählt hätte. Ich hatte nicht den geringsten Anlass, im stillen Kämmerlein sitzen zu bleiben und schicklich auf einen „Antrag“ der CSU zu warten, oder mein Licht unter den Scheffel zu stellen! Ich habe das getan, was bei einem CSU-Mann ganz selbstverständlich gewesen wäre!! 

Nach einer gemeinsamen Sitzung von CSU- und Junge-Bürger-Gemeinderäten (zwei vollkommen voneinander unabhängige Listen, wie immer betont wird) eröffneten mir der neue Bürgermeister und der CSU-Fraktionsvorsitzende in einem erneuten Gespräch, dass die überwiegende Mehrheit dieser elf Gemeinderatsmitglieder nicht für mich stimmen würden, sondern einen eigenen Kandidaten für den 3. Bürgermeister aufstellen wollten.

Ich machte deutlich, dass ich das nicht gerade als Beispiel für praktizierte Demokratie ansehe, doch die Bürgermeister-Stellvertreter werden nun einmal nicht von den Bürgern, sondern von den Gemeinderatsmitgliedern gewählt. Beide waren nicht begeistert, als ich ankündigte, dennoch anzutreten – gerne hätte man vordergründig die Harmonie gewahrt.

Wie die CSU- und Junge-Bürger-Gemeinderäte von Oberaurach das Wahlergebnis interpretieren, haben wir dann ja am 7. Mai erlebt.

Mir war also klar, dass ich nicht 3. Bürgermeisterin werden würde. Der Personalvorschlag der CSU jedoch war für mich eine persönliche Demütigung und in jedem Satz eine Herabwürdigung meiner bisherigen Arbeit. Das war nicht einmal mehr einseitig politisch, sondern persönlich und entsprechend werde ich darauf auch reagieren. Ich bin auch von der neuen 3. Bürgermeisterin menschlich enttäuscht, dass sie sich für solche durchsichtigen Partei-Spielchen hergibt, obwohl sie doch betont, gar nicht in der Partei zu sein.

Ganz ehrlich: nach dem 7. Mai scheint mir der Stellvertreter-Posten in Oberaurach nicht mehr so erstrebenswert, das Amt hat in meinen Augen sehr an Würde verloren. Früher war es eine Anerkennung für langjährige Arbeit zum Wohle der Gemeinde. . .

Der Anspruch der CSU auf auch den 3. Bürgermeisterposten wurde damit begründet, dass die CSU bei der Kommunalwahl „einen klaren politischen Auftrag erhalten hat“. Wir sind also doch politisch im Gemeinderat?! Eine Woche zuvor in der Abschiedssitzung von Siegmund Kerker wurde von allen Fraktionen und von Kerker selbst betont, wie sehr Oberaurach davon profitierte, dass die Arbeit nie von Parteipolitik im Gemeinderat behindert wurde. Schade, dass jetzt ausgerechnet Kerkers Fraktion diese bewährte Praxis beendet hat.  

Offensichtlich hat diese parteiübergreifende Zusammenarbeit nur so lange funktioniert, wie die anderen Fraktionen über die parteipolitischen Parforceritte der CSU immer wieder zum Wohle der Sachpolitik hinwegsahen – und so lange sich die anderen nicht ernsthaft um Positionen bewarben. Ich bin mittlerweile so weit, dass ich es bedaure, nicht ebenso wie die CSU zum Ende des Wahlkampfes die „Gangart verschärft“ zu haben. Allerdings konnte ich ohne rot zu werden den Dank Thomas Sechsers für den fairen Wahlkampf entgegennehmen – leider konnte ich diesen Dank nicht vollinhaltlich auch zurückgeben. 

Für uns von der Wählergemeinschaft bedeutet das Ergebnis vom 7. Mai, dass die CSU uns als Opposition sieht, mich persönlich offenbar als Gefahr. Sonst würde man sich nicht so große Mühe machen, wie schon im Wahlkampf Gerüchte über mich in die Welt zu setzen.

Ich war in den vergangenen zwölf Jahren immer um das Wohl der Gemeinde bemüht. Oft habe ich mich deshalb für Arbeiten einspannen lassen, deren Erfolg sich anschließend die CSU an die Fahnen heftete. Das wird mir künftig nicht mehr passieren!!

Auch künftig werden die Bürgerinnen und Bürger, meine Wählerinnen und Wähler, die mich schließlich auch zur Kreisrätin gemacht haben (ich danke für dieses große Vertrauen) im Mittelpunkt meiner Bemühungen stehen, das gleiche gilt auch für meine beiden Kollegen in der Fraktion. Ich tue dies aber als Fraktionsvorsitzende der Freien Wählergemeinschaft Oberaurach und als Kreisrätin der Wählergemeinschaft Haßberge.

Wenn Ihnen die Vorgänge am 7. Mai auch nicht gefallen haben, dann habe ich zwei Bitten an Sie: überlegen Sie sich, ob sie nicht Mitglied im Verein Freie Wählergemeinschaft Oberaurach werden wollen, damit wir in sechs Jahren die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat verändern, und reagieren sie auch am 28 September: Helfen Sie den Freien Wählern beim Einzug in den Bayerischen Landtag mit Ihrem Kreuz auf der Liste 4. Alleinherrschaft macht arrogant, das haben wir nach der Kommunalwahl nicht nur in Oberaurach erlebt. 

Ich danke allen, die mich unterstützt haben und weiterhin unterstützen

Ihre Sabine Weinbeer

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